www.HerbertMasslau.de

 

zur Person:

Herbert Masslau ist gelernter Gymnasiallehrer mit Lehrberechtigung für Politik, Deutsch und Geschichte sowie Diplom-Sozialwirt, war seit 1986 mit kurzer Unterbrechung arbeitslos, von 1988 bis 1995 Ratsherr der Stadt Lingen im Emsland (partei-unabhängige Liste) sowie ab 1978 über zwei Jahrzehnte in der Anti-AKW-Bewegung aktiv, von 2002 bis 2018 alleinerziehender Vater von drei Kindern, von 2005 bis 2018 mit kurzer Unterbrechung "Hartz IV"-Empfänger und ist seit 2019 Rentner mit ergänzender Grundsicherung im Alter


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Artikel: (# = Link zum Artikel)

Themenblock Dritter Weltkrieg 

#  Der Dritte Weltkrieg

#  Chronologie zum Dritten Weltkrieg    (letzter Eintrag: 11. Juli 2022)   

#  Kriegs-Liste    (letzter Eintrag: 6. April 2014)

#  Kriegs-Sprüche - War Talks    (letzter Eintrag: 23. September 2004)

#  "Pussy Riot" oder die massenmediale Lügenpropaganda

#  Ukraine - Krieg 2022    neu!

#  Syria - next target?

#  Syrien - nächstes Kriegsziel?    

#  IRAN - Krieg 2004    

#  US-Faschismus    

#  Zur Folterdebatte in Deutschland

#  Bioterrorismus   

#  SARS - A Biological Weapons Attack?

#  SARS - eine Biowaffen-Attacke?

#  Vogelgrippe / Avian flu 

#   "avI(R)AN flu"  (engl./dt.)

#  Ebola - cui bono?

#  CoViD-19 - Impfzwang à la "Hartz IV"  aktualisiert 9.6.2022

#  GREXIT OXI -  Würde NAI

#  Depleted Uranium (DU) - oder die langsame globale radioaktive Verseuchung 

#  OSAMa-SaddAM  (engl./dt.)  

Kleine Texte 1    (Sommer 2003 bis Fühjahr 2005)

Kleine Texte 2    (letzter Eintrag: 4. September 2009)

Themenblock Sozialpolitik

#  Ist der Staat wirklich pleite?

#  Arbeitsdienst 2005

    > #  Niedersachsen: Arbeitsdienst in Schulen und Kindergärten

#  Ein-Euro-Jobber an die Front!    

#  Bildungsterrorismus

#  Kinderkriegen durch Arbeit   

#  Soylent Green - oder Rentnereuthanasie

#  Alg II :  "Vorrang für die Anständigen - Gegen Missbrauch, Abzocke und Selbstbedienung im Sozialstaat"

#  Der HARTZ(IV)-Puff 

#  Hypo Real Estate und Hartz IV

#  Finanzkrise 2011 - Zockerbanken, Inflation und die Mär von den Energiepreisen

#  Ein ganz normaler "Hartz IV"-Arbeitsmonat

#  Konditionierung durch Bestrafen: "Hartz IV"-Sanktionen  

#  (M)eine Sanktionsgeschichte

#  "Hartz IV"-Folter   

                                             Banken verstaatlichen - sofort !

Meine verstorbene Mutter hat mir, als ich jung war, Folgendes mit auf den Weg gegeben: "Junge, es kann sein, daß du in deinem Leben einmal gezwungen bist, um was zu essen zu haben, anderen Leuten das Klo putzen zu müssen, aber denke immer daran, niemand hat deswegen das Recht, dich wie ein Stück Scheiße zu behandeln."

#    Willkür oder Recht

#    Verfassungsrecht und "Hartz IV"

#    Ungleichbehandlung bei "Hartz IV" ?  

#    Sippenhaft durch "Hartz IV"

    Schwerpunkt Begrifflichkeiten

                        #  SGB II - der Begriff "Bedarfsgemeinschaft" 

                        #  Das unterhaltsrechtliche Kindergeld im SGB II- / SGB XII-Bezug

                        #  Konditionierung durch Bestrafen: "Hartz IV"-Sanktionen 

    Schwerpunkt Unterkunftskosten (KdU)

Weltweit kaufen sich Hedge-Fonds und andere Spekulanten, aber auch deutsche, einzig an der Gewinnmaximierung orientierte Unternehmen in den deutschen Mietwohnungsmarkt ein. Bezahlbarer Wohnraum wird zur Mangelware. Die Spekulation mit steigenden Bodenpreisen aufgrund der Wohnungsknappheit in den Großstädten, aber auch Kleinstädten verhindert den Bau von Wohnungen und treibt die Mietpreise immer höher. "Hartz IV"-Menschen, die "working poor", selbst die untere Mittelschicht finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr.

Artikel 14 Absatz 2 Grundgesetz: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

Artikel 15 Grundgesetz: "Grund und Boden, ... können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. ... ."

Welchen Grund gibt es angesichts der landesweiten Wohnungsknappheit nicht zu handeln, außer dem, daß unsere Politiker Büttel des Kapitals sind?!

                        #  Bundesverfassungsgericht zu Unterkunftskosten in Eilverfahren  

                        #  BGH: Unterkunftskosten bei Zwangsvollstreckung

                        #  BSG zur Vergleichsraumbildung  

                        #  KdU-Chaos Vergleichsraum anhand von "Analyse&Konzepte"-Rechtsprechung   

                        #  Bundessozialgericht  vernichtet schrittweise das Menschenrecht auf Wohnen   

                        #  Bundessozialgericht torpediert eigene Rechtsprechung zu den Unterkunftskosten                              für "Hartz IV"-empfänger/innen

                        #  "HARTZ IV" - Der neue Trend: Unterkunftskosten auf Notunterkünfte-Niveau  

                        #  Kostensenkungsaufforderungen bei den KdU aus verfassungsrechtlicher Sicht

                        #  SGB II: Unterkunftskosten Alleinerziehender    aktualisiert u. überarbeitet !                       

                        #  Zwangsumzug bei Arbeitslosengeld II ?  [historisch]

                        #  Alg II : Umzugszwang und selbstgenutztes Wohneigentum 

                        #  Heizkosten bei Arbeitslosengeld II    überarbeitet    

                        #  SGB II: Nachforderungen von Heiz- und sog. kalten Nebenkosten

                        #  Mietkautionsdarlehen im SGB II (und SGB XII)

                        #  Doppelmiete im SGB II (und SGB XII) 

                        #  Umzugsrecht und Umzugskostenübernahme im SGB II    überarbeitet

                        #  Wohngeldgesetz 2009 - ein Alg II-Hilfsgesetz

                        vom Autor dieser website erwirkte obergerichtliche KdU-Eilrechtsentscheidungen

                        # [pdf-Datei 19,5 MB] LSG Niedersachsen-Bremen: KdU-Angemessenheitsprüfung nur                             für Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft innerhalb der Familie (BSG, Az.: B 14 AS 14/17                             R) [Seite 14-17 u. 20]   ebenso: [pdf-Datei 20 MB]  

                        #  [pdf-Datei 4 MB] LSG Niedersachsen-Bremen zum Eilrechtsschutz bei KdU

                        #  [pdf-Datei 3,5 MB] LSG Niedersachsen-Bremen zum Eilrechtsschutz bei KdU  

                        #  [pdf-Datei 8 MB] LSG Niedersachsen-Bremen zum Eilrechtsschutz bei KdU  

                        #  [pdf-Datei 7,5 MB] LSG Niedersachsen-Bremen: auch 2016 Sicherheitsaufschlag

                        vom Autor dieser website verfaßte Kritik an KdU-Gutachten für Göttingen:

                        # Kritik am KdU-Gutachten vom "Institut Wohnen und Umwelt" 2017 [pdf-Datei 21,5 MB]

                        #  Kritik an der Index-Fortschreibung vom "IWU" 2019 [pdf-Datei 5 MB]

                        #  Kritik am KdU-Gutachten der "Analyse&Konzepte" 2013 [pdf-Datei 14 MB]

                        #  Kritik an der Index-Fortschreibung von "Analyse&Konzepte" für 2015

                        #  Kritik am KdU-Gutachten vom "F+B" 2009 [pdf-Datei 5 MB]

    Schwerpunkt Regelleistung

                        ab 1.1.2021:

                        #  Regelleistung 2023 - die Statistik ist am Ende    neu ! 

                        #  [pdf-Datei 5,5 MB] LSG Niedersachsen-Bremen zur Regelleistung 2022

                        #  SGB II / SGB XII: Regelleistung 2022 verfassungswidrig    erweiterte Fassung !

                        #  Regelleistung 2022 - Kritik an der SG Oldenburg-Entscheidung

                        #  SGB II / SGB XII: Regelleistung 2021 verfassungswidrig    korrigierte Fassung

                        ab 1.1.2017:

                        #  Kritik der "Hartz IV"-Regelleistung 2017

                        #  SGB II / SGB XII: Regelleistung 2017 verfassungswidrig  

                        ab 1.1.2011:

                        #  Neue SGB II-Regelleistung - Bundessozialgericht konterkariert Bundesverfassungs-                              gerichtsentscheidung   

                        #  SGB II-Regelleistung weiterhin verfassungswidrig !  [aktualisiert]    

                        #  EEG-Umlage und "Hartz IV"     

                        ab 1.1.2005:

                        #  Regelleistung SGB II verfassungswidrig! Positive und negative Aspekte sowie weitere                                    Auswirkungen der BVerfG-Entscheidung

                        #  Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung SGB II teilweise noch offen 

                        #  Der Regelleistungszynismus des BSG

    Schwerpunkt Einkommen und Vermögen

                        #  Das unterhaltsrechtliche Kindergeld im SGB II- / SGB XII-Bezug   

                        #  Einkommen und Vermögen bei "Hartz IV" - BSG übernimmt "Zuflußtheorie"

                        #  Ermittlung des Durchschnittseinkommens bei endgültiger Festsetzung vorläufiger                                              Bescheide im SGB II

                        #  Vermögensfreibetrag - BSG verfassungswidrig familienfeindlich! 

                        #  Versicherungspauschale - neues Gesetz gegen "Hartz IV"-Kinder 

                        #  Alg II : Versicherungspauschale

                        #  Arbeitslosengeld II und Sachbezugsverordnung 

                        #  Alg II und Erbschaft

                        #  Alg II und Nothilfe                       

    Schwerpunkt Konto  

                        #  Alg II : Vorlagepflicht von Kontoauszügen?

                        #  P-Konto - eine Farce   

                        #  Alg II - BGH verbessert Pfändungsschutz  [historisch]

    Schwerpunkt Bestrafung

                        #  Bundesverfassungsgericht zu "Hartz IV"-Sanktionen

                        vom Autor dieser website erwirktes SG-Urteil gegen Sanktionierung:

                        #  [pdf-Datei 5 MB] Urteil SG Hildesheim, Az.: S 37 AS 1854/13 

                        #  "Hartz IV"-Sanktionen - oder die obergerichtliche Lügerei 

                        #  "Hartz IV" - Vernichtung durch Rechtsprechung (I)

                        #  Fortwirken von Sperrzeiten bei Arbeitslosengeld II  

                        #  Arbeitslosengeld II und "58er-Regelung" [historisch]

                        #  Alg II - der U-25-Terror   

                        #  Alg II - Kleiderordnung

                        #  Alg II - neue Qualität im Bestrafungssystem [historisch]

                        #  Alg II : Eingliederungsvereinbarung  

                        #  Alg II : Erreichbarkeitsanordnung (EAO)

    Schwerpunkt Zwangsverrentung

                        #  Zwangsverrentung im SGB II

                        #  Ersatzansprüche nach § 34 SGB II - ab 2016 Bestrafungsparagraph gegen                                                       Zwangsverrentete    ab 1.1.2016

                        #  Zwangsverrentung durch Unrecht. Verleugnung des Eigentumsschutzes Artikel                                      14 Grundgesetz

                        #  Zwangsverrentung - BSG ignoriert Grundgesetz 

                        Das neue Wohngeldgesetz 2016 (zum Artikel runterscrollen) betrifft auch Zwangsverrentete

    Schwerpunkt Schulkosten

                        #  BSG zur Kostenübernahme eines Schul-Tablet/PC    neu !  Anmerkung !

                        #  Kosten für Schul-PC/Tablet: Bericht vom BSG am 12. Mai 2021

                        #  Schulbuchkosten (+ tablet-PC): Bericht vom BSG am 8. Mai 2019

                        #  BSG zu Schulbuchkosten

                        #  SGB II: Kostenübernahme Schul-PC/Tablet    aktualisiert!   

                        ab 1.1.2011:

                        #  Schulbeihilfe § 28 SGB II - eine Farce

                        bis 31.12.2010:

                        #  Schulbeihilfe im SGB II (und SGB XII)

                        #  Schulbeihilfe § 24a SGB II (§ 28a SGB XII): regierungsamtliche "Formulierungshilfe" 

                        #  Schulbedarf und SGB II / SGB XII - Bundesrat fordert kindspezifische Regelleistung 

                        #  Schulbeihilfen/Einschulungsbeihilfen und Alg II 

                        #  Alg II und Schulkosten - ein fortgesetzter Verfassungsverstoß   

                        #  Schulkosten und SGB II anhand eines konkreten Beispiels

                        #  Schulkosten und SGB II / SGB XII

    Schwerpunkt Verschiedenes

                        #  Antragstellung im SGB II - Form und Reichweite

                        #  BGH zur Beratungspflicht der Sozialbehörden (§ 14 SGB I)

                        #  Einen Schritt vor, zwei zurück - ... [Thema Bedarfsgemeinschaft]

                        #  Zur Anwendbarkeit des § 66 SGB I im SGB II (und SGB XII)

                        #  Warmwasser zentral / dezentral                           

                        #  Warmwasser-Abzug bei "Hartz IV" verfassungswidrig! [historisch]      

                        #  Warmwasser-Abzug - Betrug zu Gunsten der Kommunen [historisch]                     

                        #  Alg II : Warmwasser-Abzug [historisch]                         

                        #  Alg II und GEZ / LSG Niedersachsen ignoriert Datenschutz [historisch]

                        #  Alg II : "Optionskommunen"    ab 1.1.2014

    Schwerpunkt Entschädigungsrecht bei überlanger Verfahrensdauer

                        Das BSG hat am 11.11.2021 im Verfahren B 14 AS 15/20 R entschieden, daß                                                       Entschädigungszahlungen wegen überlanger Verfahrensdauer nicht als Einkommen auf                                  "Hartz IV" (und Sozialhilfe) anzurechnen sind. Dazu auch eine vom Autor dieser website                                     erstrittene Entscheidung vom LSG Niedersachsen-Bremen:

                        #  [pdf-Datei 14 MB] Entschädigungsurteil LSG Niedersachsen-Bremen

                        #  Entschädigungsgesetz wegen überlanger Gerichtsverfahren

                        #  Entschädigungsklagen - kein Recht für "Hartz IV"-Empfängerinnen und -empfänger                                              Nachtrag!

                        #  Entschädigungsrecht oder eine zunehmend durchgeknallte Rechtsprechung (2. Teil)

                        #  Entschädigungsrecht oder eine zunehmend durchgeknallte Rechtsprechung    aktualisiert!   

                        vom Autor dieser website erwirkte Verfassungsbeschwerde:

                        #  [pdf-Datei 2,8 MB] BVerfG 1 BvR 232/11 - Bundesverfassungsgerichtsschelte                             gegen SG Hildesheim wegen überlanger Verfahrensdauer

    Schwerpunkt Sozialgerichtsbarkeit

                        vom Autor dieser website erwirkte LSG-Entscheidung zu Fahrtkosten zum Gericht:

                        #  [pdf-Datei 2,0 MB] Fahrtkosten Sozialgericht - LSG Niedersachsen-Bremen 

                        #  Alg II : Das SG Hildesheim    überarbeitet     

                        #  Der 7. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen    überarbeitet   

    Schwerpunkt "Gesetz gegen Gerichtsentscheidungen"

                        #  SGB XII-Änderungsgesetz: Gesetz gegen Gerichtsentscheidungen

                        #  Versicherungspauschale - neues Gesetz gegen "Hartz IV"-Kinder 

                        #  Alg II-Verordnung: Gesetz gegen Gerichtsentscheidungen

                        #  Alg II-Optimierung: Gesetz gegen Gerichtsentscheidungen

    Schwerpunkt Sozialgerichtsverfahren 

                        #  SGG-Änderungsgesetz 2008 - Gesetz gegen "Hartz IV"-Betroffene

                        #  Die Einstweilige Anordnung im Sozialgerichtsverfahren  überarbeitet

                        #  Die Untätigkeitsklage

                        #  Die Anhörungsrüge

                        # Ermessen aus verfassungsrechtlicher Sicht 

                        # Sachkunde des Gerichts    neu !

                        #  Vorläufige Bewilligungsbescheide und Klagemöglichkeiten

                        vom Autor dieser website erwirktes SG-Urteil: keine willkürliche Vorläufigkeit:

                        #  [pdf-Datei 4 MB] Urteil SG Hildesheim, Az.: S 34 SO 13/19

                        #  Anhörungsrecht § 24 SGB X bei "Hartz IV"

                        #  Zur Anwendbarkeit des § 44 SGB X im SGB II und SGB XII    

                        #  Beratungshilfe (für Rechtsberatung): Kostenübernahme bei Alg II

#  Wohngeldgesetz 2020 - Gesetz mit Fallen

#  Wohngeldgesetz 2016 - Gesetz mit Fallen

#  Wohngeldgesetz 2009

#  Zuzahlungen im Gesundheitssystem und SGB II / SGB XII [teilweise historisch]    aktualisiert !     

#  Erziehungsurlaub und SGB II / SGB XII [teilweise historisch]

Archiv


Letzte Aktualisierung: 1. Februar 2023

Zu den Artikel

Auf dieser website/homepage werden zwei thematische Blöcke behandelt: der "Dritte Weltkrieg" und damit in Zusammenhang stehende andere Themen und die bundesdeutsche Sozialpolitik, sprich: Sozialraubrittertum.

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